Kuddenberg12.de

Es war der Wahltag zur Wahl des Parlamentes der Europäischen Union. Außer Wikipedia und ein paar Politiker, welche panisch versuchen die Wahl zu analysieren, wird sich in drei Wochen niemand mehr dran erinnern. Bei einer Wahlbeteiligung von 43,3 % im Bundesgebiet und immerhin einer Wahlbeteiligung von 49,1% (siehe Bundeswahlleiter) ist das auch kaum verwunderlich. Es interessiert anscheinend nicht, wer da in Straßburg (Sitz des Parlamentes), Brüssel und Luxemburg (Arbeitsorte des parlamentes) über wichtige Dinge der EU entscheidet.

Viele Deutsche Staatsbürger, aber auch viele andere Bürger des vereinigten Europa, meien, dass die EU nicht sonderlich viel mit ihrem Leben zu tun hat. Hinzu kommt, dass die ja so weit weg sind und sowieso nur teure Sesselfurzer Politiker sind.

Man muß aber überlegen, was alles schon von der, im Ursprung bereits 1951 gegründeten, Europäischen Gemeinschaft umgesetzt und eingeführt wurde. Es gibt eine gemeinsame Währung (damit auch einen gemeinsamen Finanzhaushalt), eine gemeinsame Polizeibehörde, gemeinsame Normen,  Umweltschutzbestimmungen, Aufenthalts- und Niederlassungsfreiheit aller Bürger der EU und viele weitere Gemeinsamkeiten.

Viele der vermeintlich “deutschen” Gesetze gehen auf Gesetze und Vorgaben der Europäischen Union zurück. Dies nennt sich dann “Umsetzung in nationales Recht”.

Wahl in Deutschland

Was haben wir denn da gewählt? Eigentlich habe ich da keine Ahnung. Die parteien machen Werbung mit Köpfen. Die CDU warb mit Angela Merkel, gleichzeitig im Kreisgebiet mit einem Herrn Reul, welcher wohl aus Leichlingen kommt. Die Leute von der SPD kannte ich jetzt gar nicht. Für die FDP stand die Frau Koch-Mehrin auf den Plakaten. Ich meine aber auch etwas von einem Herrn Lindner gesehen zu haben. Die Grünen und die Linken haben irgendwie nicht mit Personen, sondern nur mit Slogans Wahlsprüchen geworben.

Aber konnte ich eine Angela Merkel wählen? Konnte ich mein Kreuz bei einer Dr. Silvana Koch-Mehrin machen? Soweit ich mich erinnere konnte man nur Parteien wählen. Sei’s drum, macht ja nichts.

Manche Politiker maulen rum, dass man nur eine Stimme hat. Bei den anderen Wahlen in Deutschland hat man ja zwei Stimmen. Man kann hier ja eine einzelne Person wählen und mit der zweiten Stimme eine Liste, bzw. Partei (ganz grob vereinfacht)

Was soll man von Leuten halten, die noch nicht einmal wissen, wie sie an ihren “Job” kommen? Nicht jeder Staat hat das recht komplizierte deutsche Wahlsystem. Ich glaube, NIEMAND hat das komplizierte deutsche Wahlsystem (ich lasse mich gerne belehren). Also gibt es nur eine Stimme, was ja auch völlig ausreichend ist.

Ich lache mich gerade über die Kommentare der großen parteien kaputt. Die SPD hat ja einen auf die Nase bekommen. Im Vergleich zur Wahl 1734 und im Verhältnnis zur Mondphase ist das Ergebnis aber nicht schlecht. Ähnliche Parolen posaunt die CDU raus. Da heißt es dann:” Wir sind die stärkste politische Macht in Europa Deutschland.” Das es herbe Verluste bei den Sitzen gegeben hat, wird einfach totgeschwiegen.

Natürlich werden die zwei größten Parteien auch zur Bundestagswahl wieder die “vorderen Plätze” belegen, möglicherweise aber nicht so hervorragend wie bisher. Das dürfte dann an den Verfehlungen und dem Unsinn der letzten Jahre liegen. Natürlich wird das so von den Parteien nicht angesehen werden.